Der Zweck des Abkommens, das mit dem Iran gerade aufgesetzt wird, ist nicht, ihn daran zu hindern, Atmommacht zu werden. Das Abkommen wird lediglich ein Feigenblatt für die Spitzenpolitiker sein, die sich mit dem Iran als Nuklearmacht längst abgefunden haben.
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Mehr als einhunderttausend Gefechtsköpfe auf zielgenauen Hochleistungsrakten lauern an Israels Nordgrenze. Im Zeitalter von Google Earth fällt es leicht, sie auf alle stragischen Ziele irgendwo in Israel auszurichten. Im großen und ganzen bestimmt der Iran darüber, ob und wie sie eingesetzt werden. Dieser nie dagewesene Wandel der strategischen Lage – ein Wandel zum schlechten – erreichte unsere Region erst im vergangenen Jahrzehnt und hat weitreichede Auswirkungen auf Israels Fähigkeit zur Selbstverteidigung.
Hinter dem Rücken der Öffentlichkeit und ohne jede Debatte im Kabinett oder Israels Medien hat es Israels Regierung zugelassen, wie sich vor unseren Augen eine fundamentale und wesentliche Änderung der Sicherheitslage abspielt. Die Zerstörungskraft einer Hiroschimabombe (ungefähr das, was der Iran derzeit bauen kann) entspricht etwa der von 750 Scud Raketen. Demnach stimmt aus taktischer Sicht – nach der Fähigkeit, Israels Infrastuktur zu zerstören und auszuschalten – die Bedrohung an Israels Nordgrenze infolge dieses Fiaskos mit der durch wenigstens eine Atombombe überein.
Wie kam es zu dieser Lage? Wie konnte Israel das zulassen?
Unsere derzeitige Lage ist die Folge von Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates. Diese Resolution wurde von Israels früherer Außenministerin unter der Regierung Olmert, Tzippy Livni, enthusiastisch gefördert. Erlaubte es Resultion 1701 der Hisbollah, Raketen bis direkt an Israels Grenze aufzustellen? Dem ersten Anschein nach ist das Gegenteil der Fall. Nach der Resolution sollte der gesamte Bereich zwischen dem Fluß Litani und Israels Grenze demilitarisiert und vollständig frei von Raketen sein. Wie kam es also zum entgegengesetzten Ergebnis?
Die Antwort lautet, daß weder die Israelis noch der Sicherheitsrat – und schon gar nicht die Hisbollah – auch nur einen Moment daran glaubte, die Vereinbarung könnte eingehalten werden. Jeder wußte es, daß, sobald Israel sich aus dem Libanon zurückzöge, die Hisbollah die gesamte Region neu aufrüsten würde – noch mehr als vor dem Krieg. Aber Israels Führer und erst recht die Führer der Weltmächte suchten nach einem Teppich, unter den sie die noch glühenden Kohlen kehren könnten; sie suchten einen Weg, sich aus ihrer grundlegenden Verantwortung für die Sicherheit ihrer Nation fortzustehlen, zur „Normalität“ zurückzukehren und dabei so zu tun, als hätten sie ihre Pflicht tatsächlich erfüllt. Die Resolution 1701 war ein hervorragend geeigneter Teppich, um darunter die „Atombombe“ zu verstecken, die in ihrer Folge(!) ungehindert and Israels Nordgrenze in Anschlag gebracht wurde.
Selbst der seinerzeitige Verteidigungsminister, Ehud Barak (derselbe, der acht Jahre vorher unter dem Druck des frühren Radiosprechers und derzeitigen MK Shelly Yechimovitz aus dem Libanon geflohen war), beklagte sich privat schüchtern über die Resolution 1701 und sagte, sie sei nichts wert und die Lage schlechter als vor dem Krieg (NRG 13. August 2008).
Aber Livni bestand darauf und sagte, Israel habe „drei Optionen: den Libanon zu erobern, ohne Übereinkommen zu verlassen, oder einen Wandel herbeizuführen. Wir haben im Südlibanaon einen Wandel erzielt. Jene, die glauben, eine bessere Idee zu haben, sollen sie auf den Tisch legen“ (ebd.)
War Livnis Option wirklich besser als Krieg oder als den Libanon ohne Abkommen zu verlassen?
Die Antwort ist, daß Livnis „Übereinkommen“ nichts als eine Nebelkerze für die Öffentlichkeit war, hinter der sich die Politiker aus der Verantwortung für die Sicherheit des Staates fortstehlen und trotzdem die Staatsgeschäfte ohne Kritik weiterführen konnten.
Israel erntete die Früchte der Glut, die es zurückließ, als Barak 2000 den Rückzug befahl, als den zweiten Libanaonkrieg 2006. Heute ernten wir die Früchte seines schändlichen Endes – Resolution 1701 – in Form der „iranischen Bombe“, die ihren Schatten über unsere Nordgrenze wirft. Früher oder später (es kann daran keinen Zweifel geben) wird sie gezündet werden.
Als Antwort auf die hier und anderswo aufgezählten Tatsachen werden wir stets die leeren Worte hören: „Die IDF wird immer und in jeder Lage den israeleischen Staat zu verteidigen wissen.“
Die Arroganz hinter dieser nichtssagenden Floskel half den Einwohnern von Kiryat Shmona und Haifa nach Israels Rückzug aus dem Norden gar nichts. Genausowenig half sie den Einwohnern von Sderot und Beer Sheva nach dem Rückzug im Süden.
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Die Gespräche in Lausanne, die vorgeben den Iran am Erreichen der Nuklearwaffenfähigkeit zu hindern, sind eine weitergefaßte und ausgeklügeltere Fassung der UN-Sichertheitsratsresolution 1701. Der Iran erkennt, daß Obama, Putin und die Europäer keine rote Linie haben, jenseits derer sie zum Krieg bereit wären, um sie daran zu hindern, Nuklearmacht zu werden. Sie erkennen, daß ihre Verhandlungspartner kein Interesse haben, die derzeitigen Sanktionen aufrechtzuerhalten. Mit anderen Worten erkennen die Iraner, daß es keinem dieser Führungspolitiker schlaflose Nächte bereitet, daß ihre Nachfolger einem nuklearen Iran gegenüberstehen werden. Alle haben sie dringendrere Sorgen. Alle gehen sie davon aus, die konkrete Bedrohung richte sich gegen die Juden und nicht gegen sie selber. Alle ziehen sie es vor, ihrer Verteidigungstechnik zu vertrasuen und überhaupt ist die iranische Bombe für ihre großen Länder nicht existenzbedrohend. Sie können einen Schlag einstecken und immer noch den Iran vom Gesicht der Erde auslöschen.
Das letzte, was Obama und die Europäer jetzt wollen, ist ein Krieg [mit] dem Iran und seinen Komplizen. Putin, auf der anderen Seite, fühlt sich vom Iran gar nicht bedroht und soweit es ihn betrifft, ist es kein Problem wenn der Feind (Iran) seines Feindes (die USA) bei Kräften bleibt.
Alles in allem geht es in Lausanne nicht darum, den Iran aufzuhalten, sondern der Welt zu erlauben, ihm den Rücken zuzudrehen und den Iran Nuklearmacht werden zu lassen, ohne daß Obama, die Europäer und die anderen zu behelligen.
Die verschlagenen Iraner verstehen die Regeln dieses Spiels. Sie sind in einer Win-Win-Situation. Für sie lohnt es sich, sich auf lange und wirkungslose Verhandlungen einzulassen. Alles, was sie am Verhandlungstisch erzielen, werden sie als Sieg hinausposaunen. Und was sie nicht als Teil der Vereinbarung durchsetzen, werden sie sich ohnehin aneignen – ohne Sanktionen. Genau wie es ihre Komplizen, die Hisbollah, im Libanaon gemacht haben.
Israels Bürger müssen begreifen, daß ein nuklearer Iran einen Pax-Irania bedeutet, der uns von allen Seiten einengt – und einen Krieg, der alle bisherigen in den Schatten stellt. Es stünde uns gut an, uns zu erinnern, daß, hätten wir, als Hitler gerade anfing an die Macht zu kommen, einen Churchill gehabt, die Leben von 74 Millionen Menschen gerettet worden wären, darunter sechs Millionen Juden.
Das englische Original steht in meinem Blog und die Quelle ist The Jewish Leadership Blog.