Frankreich

Unterwerfung unter den Islam und Ende der Redefreiheit

19. März 2018

Von Guy Millière

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Am 20. Januar 2018 wurde Pieree Cassen wegen „Anstiftung zum Haß gegen Muslime“ zu einer zur Bewährung ausgesetzten Gefängnisstrafe von drei Monaten verurteilt. Darüberhinaus erhielt er eine Geldstrafe von [umgerechnet] 12 000 US$. Bald wird er erneut vor Gericht geladen wegen einer Wiederholung derselben „Straftat “ und könnte zu einer Haftstrafe verurteilt werden.

Mehrere europäische Regierungen haben deutlich gezeigt, daß Kritik am Islam zu einer Anklage und Verurteilung führen kann. Vor kurzem wurden britische, dänische und deutsche Bürger zu Bewährungsstrafen verurteilt. Sollte Pierre Cassen diesmal inhaftiert werden, wäre es das erste Mal, daß in einer westlichen Demokratie jemand dafür ins Gefängnis gebracht wird, eine Religion zu kritisieren.

Schlimmer noch, Cassen ist nicht einmal der Autor des von den Richtern inkriminierten Artikels und dieser Artiklel bringt nur das Offensichtliche zum Ausdruck: daß sich extremistische Muslime im Krieg gegen Frankreich und den Westen befinden und daß es im Qur'an Aufstachelung zum Töten Ungläubiger gibt. Cassen wurde als Herausgebet der Riposte Laïque verurteilt; bereits seit 2012 wird die Riposte Laïque jedoch in der Schweiz herausgegeben und hat einen schweizerischen Herausgeber. Pierre Cassen übt nicht einmal mehr eine offizielle Rolle in der Organsition aus. Er ist lediglich ein wohlfeiles Opfer, weil er in Frankreich wohnt. Pieree Cassen, eindeutig ein Opfer von Verfahrensmißbrauch, plant, in der Schweiz um Asyl zu ersuchen.

Die französischen Gesetze werden vom französischen Justizapparat immer öfter zur Unterdrückung jeglicher Kritik am Islam gebraucht. Darüberhinmaus werden, in einer gefährlichen Umkehrung der Realität, die Kritiker der islamischen Terrorgewalt von französischen Richtern systematisch als Anstifter zu Haß und Gewalt hingestellt. Der Drohung mit Geldstrafen wird jetzt auch die Drohung mit Gefängnis hinzugefügt.

Dr. Guy Millière, ist Professor an der Universität von Paris und der Autor von 27 Büchern über Frankreich und Europa.

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