Keine Todestrafen für und Peter Frey und Elmar Theveßen!

2021-01-08

Die Lügenpresse lügt (XXXIII)

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Es gibt den alten Rechtsgrundsatz, bei einer böswilligen Falschbeschuldigung den Täter exakt so zu bestrafen, wie die Strafe für die zu unrecht vorgeworfene Tat gewesen wäre (u.a. Deut 19,19 ). Auf Hochverrat steht in etlichen amerikanischen Bundesstaaten die Todesstrafe. Natürlich haben der ZDF Chefredakteur Peter Frey und der ZDF Auslandsreporter Elmar Theveßen eine Strafe verdient und nur in einem offenen Unrechtsstaat können ihre vorsätzlichen Lügen ungesühnt bleiben, aber die Todestrafe lehne ich auch für diese beiden dennoch ab.

Was ist in den USA gestern tatsächlich passiert? Gestern wurde im Kongreß der kommende Präsident verbindlich gewählt. Alles Vorhergehende waren nur die Vorbereitungen dazu. Dabei kam es nach Überzeugung des amtierenden Präsidenten zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten und gezielten Fälschungen. Es ist eine Überzeugung, die ich teile, es gibt einfach zu viele unbestreitbare Beweise dafür. Darüber, ob der Umfang ausgereicht hat, den Ausgang von Trump auf Biden zu verschieben, möchte ich mich nicht festlegen, daß der beweisbare Anteil dafür bei weitem nicht ausreicht, ist klar. Diese, seine Überzeugung hat Präsident Trump immer wieder bestätigt und tut es noch. Das ist sein gutes Recht und, soweit er von der Richtigkeit seiner Aussagen überzeugt ist, auch seine unabweisbare Pflicht. Daneben hat er aber von Anfang an vollkommen klargestellt, eine geordnete Amtsübergabe, soweit sie – wenn auch auf falscher Grundlage – rechtmäßig zustandekommt, nicht zu behindern und mit allen angemessenen Mitteln zu fördern. Genau das hat er bisher getan, weit mehr und entgegenkommender als viele seiner Demokratischen Vorgänger. Siehe dazu eine der besten amerikanischen Quellen, den Shillman Journalism Fellow am David Horowitz Freedom Center, Daniel Greenfield . Die gestrigen Unruhen am Kapitol – ein Staatsstreich ist etwas völlig anderes und Berufsjournalisten wissen nicht nur das, sondern auch, was sie mit solchen vorsätzlichen Lügen anrichten – hat er sofort und unmißverständlich verurteilt und zum sofortigen Abbruch aufgerufen.

Die Auslöser und Hintergründe dieser Unruhen sind nach wie vor völlig unklar. Sicher ist, nach der als Quelle wohl unverdächtigen deutschen Taz , es war eine wohlorganisierte, winzige, aggressive Minderheit unter den zahlreichen wohlgesitteten und gutbürgerlichen Demonstranten. In einer solchen Lage ist es immer aufschlußreich, sich die Wirkungen und Nutznießer einer Tat anzusehen. Auch wenn es am Ausgang der gestrigen Wahlhandlung wohl keinen Zweifel geben konnte, war doch der Einspruch mehrer Senatoren erwartet. Diese Einsprüche und vor allem die dabei vorgelegten Beweise wären dem neugewählten Präsidenten unzweifelhaft unangenehm gewesen. Da kam es ihm und seinen Anhängern sicher nicht ungelegen, alle solchen Fragen aus der Berichterstattung komplett zu verdrängen. Bei aller berechtigten Verurteilung fällt auch auf, welche Bedeutung die deutsche Presse diesen Ereignissen plötzlich beimißt. Aufstände und Unruhen, die klar das Maß des Landfriedensbruchs erreichen und überschreiten und vor allem der bürgerlichen Mittelschicht erhebliche Schäden zufügen, gibt es in den Vereinigten Staatn schon länger und es ist ganz offensichtlich, von welcher Seite sie fast immer ausgehen. Auch dazu noch einmal Daniel Greenfield . Eine wohlüberlegte Gesamtsicht auf das Geschehen bietet wie so oft der langjährige New Jerseyer Rabbiner und jetzige Neueinwanderer in Israel Rabbi Steven Pruzansky .

Es gibt sehr gute Gründe , warum ich ich mich von Medien wie Fecesbook und Twitter – ein Format, das sich an Twits mit sehr eingeschränkter Lesefähigkeit wendet, daher der Name – konsequent fernhalte. Formen (und auch Inhalte) werden vom Medium bestimmt und dieses Niveau ist nicht meines. Ohne Zweifel versteht es aber Trump wie kaum ein anderer auf dieser Klaviatur zu spielen und die Sprache des dortigen Publikums zu treffen. Seine dortigen, sehr zweifelhaften Äußerungen von der selbsternannten Qualitätspresse zum Maß seiner unbestrittenen Leistungen als Staatsmann zu erheben, ist in hohem Maße unredlich. Beide, Twitter und Facebook, sind kommerzielle Privatunternehmen zu effizienten Vermarktung ihrer „Teilnehmer“ und wie jeder andere Websitebetreiber, auch ich, bestimmen völlig zu recht sie allein, was auf ihren Seiten erscheint und was nicht. Dennoch darf diese ihre Auswahl, wie jedes andere öffentliche Verhalten auch, bewertet und kritisiert werden. Es fällt eben schon auf, wie beide genau dann und erst dann Trump, immerhin der frei gewählte amtierende Präsident des wichtigsten Staates der freien Welt, sperren, als er dort die Aufstände klar verurteilt, ihren sofortigen Abbruch fordert und zu erreichen versucht und noch einmal die selbstverständliche, geordnete Amtsübergabe zusichert, als hätte es den geringsten begründeten, nicht frei herbeigeredeten, Zweifel daran geben können. Wem ist daran gelegen, daß gerade diese Äußerungen die Öffentlichkei nicht erreichen sollen?

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